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Austrian Payments Council Stiftgasse 15-17/8, A-1070 Wien Telefon: +43/1/505 32 80-0, Fax: +43/1/505 32 80-77 E-Mail: office@austrianpaymentscouncil.at Internet: www.austrianpaymentscouncil.at |
| SEPA - Grundlagen Politischer Hintergrund Zum Zeitpunkt der Einführung des Euro als gemeinsame europäische Währung gingen die Absichten der politisch Verantwortlichen weit über den Ersatz einzelner Währungen hinaus: Europa sollte sich bis zum Jahr 2010 zum global stärksten Wirtschaftsraum entwickeln. Als wesentliche Voraussetzung dafür wurde die Schaffung eines einheitlichen, integrierten Finanzmarktes identifiziert. Daraus wiederum resultierte die Konsequenz einer grundlegenden Neugestaltung praktisch aller marktrelevanter Strukturen. Als einziger Weg um diesen enormen Veränderungsprozess in Gang zu bringen, der zunächst hohe Investitionen für potenziell verminderte Erträge für eine Vielzahl von Beteiligten bedeutet, wurde in der Festlegung neuer rechtlicher Rahmenbedingungen gesehen – und genau das wurde von der EU Kommission im Jahr 1999 in Form des „Financial Service Action Plan“ (FSAP) vorgestellt und vom Europäischen Rat in Lissabon im März 2000 verabschiedet. SEPA - Kontext Insgesamt beinhaltet der FSAP nicht weniger als 42 Direktiven, die weite Bereiche der Banken- und Versicherungswirtschaft betreffen und die mittlerweile größtenteils in nationale Gesetzesnormen übernommen wurden. Ein wesentlicher Bestandteil des FSAP, obwohl eher als Vision als konkrete Direktive zu sehen, ist SEPA - die Vorstellung der Single Euro Payments Area. Das Konzept des einheitlichen Zahlungsverkehrsraums zielt darauf ab die Kosten des Geldverkehrs für Waren und Dienstleistungen innerhalb der Europäischen Union deutlich zu senken sowie den Transfer zu vereinfachen und zu beschleunigen. Verglichen wird der europäische Zahlungsverkehr dabei mit jenem aus den USA, wo – bei annähernd gleich großem Wirtschaftsraum – ein einheitliches Zahlungsverkehrssystem mit einheitlichen Produkten zur Verfügung steht. SEPA ist v.a. für die Finanzindustrie deshalb so bedeutend, da sich daraus die meisten (und aufwendigsten) Änderungen ergeben werden, die noch dazu zu geringeren Erträgen führen dürften. SEPA - Vision Als „SEPA“ sind alle 27 EU-Mitgliedsländer (zusätzlich: Liechtenstein, Norwegen, Schweiz, Island und Monaco) definiert, deren „Bürger, Firmen und andere wirtschaftliche Teilnehmer alle Zahlungen in Euro innerhalb oder außerhalb der Grenzen durchführen“ – sie müssen dies zu „einheitlichen Rahmenbedingungen“, mit „gleichen Verpflichtungen und Rechten“ durchführen können und auch in „gleichen Standards und Infrastrukturen“ abwickeln können. Die SEPA-Vision geht davon aus, dass „Core-Product Schemes“ bereitstehen, die auch von Kunden im nationalen Zahlungsverkehr genutzt werden können. Diese Basisprodukte sind der Credit Transfer (Überweisung) und der Direct Debit (Einzug) sowie das SEPA Card Framework, das die Rahmenbedingungen für den Einsatz von Zahlungskarten in der EU regelt. Die EU-Kommission sieht in weiterer Folge den Bedarf, dass eine kritische Masse an nationalen Zahlungsverkehrsvolumina auf den SEPA Standard migriert und so Skaleneffekte zu Gunsten der neuen, europäischen Standards generiert werden - dies soll 2010 erreicht sein. SEPA - Hauptakteure SEPA steht im Spannungsfeld von EU-Kommission, Europäischem System der Zentralbanken (ESZB) und dem European Payments Council (EPC). Dieser engste Kreis an Beteiligten bringt jeweils unterschiedliche Interessen in das Vorhaben ein, SEPA stellt also derzeit noch inkohärente Sichten dar und ist eher als übergeordnete Vision politischer Absichten zu sehen. Die EU-Kommission hat im September 2009 die Vereinheitlichung hinsichtlich der Gebühren des Zahlungsverkehrs vorgeschrieben (EU-Verordnung 924/2009 ). Diese hat für österreichische Kunden Verbesserungen gebracht, jedoch Unausgewogenheit im europäischen Bankenumfeld erzeugt. Das Hauptaugenmerk der Kommissionsarbeit liegt auf der Schaffung eines einheitlichen Rechtsrahmens für den euroäischen Zahlungsverkehr (Payment Service Directive - PSD). Die Europäische Zentralbank (EZB), in ihrer verbrieften Rolle das reibungslose Funktionieren des Zahlungsverkehrs zu fördern, hat die Anforderungen für „SEPA for citizens“, „SEPA for infrastructures“ und „SEPA for corporates“ eingebracht. In Abstimmung mit dem EPC wurden als Meilensteine für die Umsetzung Jänner 2008 („SEPA for citizens“) und 2010 (kritische Masse der Transaktionen über SEPA-Verfahren) fixiert. Das EPC als Vereinigung der europäischen Banken und Bankenverbände hat im April 2005 (und in Abstimmung mit der EZB) den entsprechenden Umsetzungsplan beschlossen, veröffentlicht und sich zu dessen Umsetzung verpflichtet. |